Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Juli 2017 verkündete die Stadt per Pressemitteilung, dass ab August 2017 eine verwaltungsinterne Task Force Kita vom Oberbürgermeister eingesetzt werde, die unter der Leitung von Stadtdirektor Weber „eine Prioritätenliste für weitere Kita-Kapazitäten erarbeiten solle“. Hintergrund war der erhöhte Bedarf in verschiedenen Altersgruppen und allgemein die steigenden Geburten- und Zuwanderungszahlen in Augsburg.

Auch andere Kommunen beschreiten diesen Weg, zum Teil schon seit längerem. So hat beispielsweise die Stadt Nürnberg Mitte 2008 das Dienstleistungszentrum Kita-Ausbau eingerichtet. Diese ist für die Suche nach neuen sowie nach möglichen zu erweiternden Standorten zuständig sowie für die “Unterstützung deren Realisierung” (vgl. https://www.nuernberg.de/internet/kinderbetreuung/kitaausbau_kontakt.html#12). Angesiedelt ist das DLZ Kita-Ausbau im Nürnberger Jugendamt.

Die Task Force hat seit ihrer Einsetzung mehrere neue Standorte für den Neubau von Kitas vorgeschlagen, die dem Stadtrat im Dezember 2017 vorgelegt wurden.

Wie es nach der reinen Standortsuche innerhalb der Verwaltung weiter geht und wie die genauen Abgrenzungen der Zuständigkeiten zwischen der im OB-Referat angesiedelten Task Force und dem im Referat 3/ Amt für Kinder, Jugend und Familie angesiedelten Bereich Kinderbetreuung sind, entzieht sich unserer Kenntnis, da wir die Verfügung zur Einsetzung der Task Force und damit die Aufgabenbeschreibung nicht kennen.

Aus unserer Sicht muss beim Kita-Ausbau auf jeden Fall eine zentrale Stelle innerhalb der Verwaltung den Hut auf haben und die Vorgänge koordinieren, um einen schnellen und reibungslosen Ausbau zu gewährleisten.

Wir stellen daher folgende

Anfrage:

  1. Wie ist der konkrete Auftrag der Task Force Kita, gemäß Verfügung des Oberbürgermeisters hierzu, und welche Kompetenzen hat diese?
  2. Wie sind die Zuständigkeit zwischen der Task Force und dem Bereich Kinderbetreuung im AKJF bzw. im Referat 3 abgegrenzt?
  3. Gibt es vergleichbare Strukturen in anderen Kommunen? Wie lautet dort der Auftrag, wie sind Zuständigkeiten und Kompetenzen?

Mit freundlichen Grüßen

Beteiligte Personen