Augsburg 15.11.2011
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nach der kürzlich erfolgten Diskussion um die Verlängerung des Vertrages des Popkulturbeauftragten der Stadt Augsburg drängt sich aus unserer Sicht auch eine Diskussion um die zeitgleich geschaffene Planstelle der/des Kulturkoordinators/in auf.
Im Juli 2008 wurden im Rahmen der neuen Referatsgeschäftsverteilung unter anderem die beiden neuen Planstellen 4100100 und 41000110 (Kulturkoordinator und Popkulturbeauftragter) im Kulturamt eingerichtet. Die Verträge mit den Stelleninhabern wurden auf 3 Jahre befristet. Durch unklare Aufgabenbeschreibung und Zuständigkeitsregelungen wurde der Vertrag mit der Kulturkoordinatorin Fr. Iris Steiner im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst und das Arbeitsverhältnis endete zum 31.12.2010.
In einer Antwort des Referats 5 vom 25.11.2010 auf eine Anfrage der SPD-Fraktion heißt es, dass die Wiederbesetzung der Stelle nach dem Weggang von Frau Steiner „zu gegebener Zeit in den zuständigen Gremien geklärt“ wird. Im Übrigen gelte die Wiederbesetzungssperre und es bestehe daher kein Handlungsbedarf.
Im Lichte des Sparprozesses in der Stadt Augsburg stellt unsere Fraktion folgenden
Antrag:
Die Planstelle 4100100 „Kulturkoordinator/in“ wird mit sofortiger Wirkung eingezogen.
Begründung:
Die Stelle des/r Kulturkoordinators/in ist seit 01.01.2011 unbesetzt. Zuvor war die Stelle nur in sehr kurzen Zeiträumen mit Frau Steiner in ihrer ausschließlichen Funktion als Kulturkoordinatorin besetzt, da sie rasch im WM-Büro eingesetzt wurde. Nach der Wiederbesetzungssperre wurde die Stelle nicht ausgeschrieben und neu besetzt. Den zuständigen Gremien wurde weder eine Bilanz bzw. Evaluation der mit der Stelle der Kulturkoordinatorin verbundenen Tätigkeiten nach den drei befristeten Jahren vorgelegt noch eine Stellenverlängerung.
Nach Ansicht unserer Fraktion hat sich damit gezeigt, dass diese Stelle sachlich nicht notwendig war und im Hinblick auf die Sparzwänge in der Stadt Augsburg nicht nötig ist und folglich eingezogen werden kann.
Wir bitten um Behandlung spätestens im Stadtrat am 15.12.11, da der Personalausschuss erst wieder im Februar 2012 tagt.
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Erben, Fraktionsvorsitender
Martina Wild, stv. Fraktionsvorsitzende
Verena von Mutius, Stadträtin