Kosten des abgesagten Maxfestes

Augsburg, 08.06.2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bereits im Februar dieses Jahres wollte die CIA das Maxstraßenfest wegen zusätzlicher, neuer Sicherheitsauflagen und den damit verbundenen höheren Kosten absagen. Dazu kam es dann nicht, weil die Stadt zur „Rettung von Max11“ eine Bürgschaft von 180.000.- € beschloss.

Am 26.05.2011, also vor gerade einmal 2 Wochen, wurde dem Stadtrat per Dringlichkeitsentscheidung mitgeteilt, dass diese Bürgschaft auf 94.000.-€ reduziert und als Ausgleich dafür ein Zuschuss in Höhe von 94.000.-€ bewilligt wurde.

Jetzt muss Max 11 abgesagt werden, weil die CIA (Zitat Herr Stinglwagner in der AZ v. 04.06.2011) „die Verantwortung für die gestellten Auflagen nicht übernehmen kann“.

Unabhängig davon, dass unsere Fraktion die zeitlich enge Abfolge von WM-Rahmenprogramm und Max11 von Anfang an kritisch gesehen hat und auch einen „kurzfristigen“ Zuschuss in Höhe von 94.000.-€ in Zeiten sehr knapper Kassen abgelehnt hat, stellt sich die Frage, wer die jetzt eingetretene Situation zu verantworten hat, welcher Schaden entstanden ist und wer für welche Kosten aufzukommen hat.

Da das Maxfest 2012 wegen des Umbaus der Maximilianstraße nicht stattfinden kann, ergibt sich auch die Chance endlich ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, das diesem herausragenden Straßenraum angemessen ist.

Unsere Fraktion stellt daher folgenden Antrag für die nächste Stadtratssitzung:

1. Die Verwaltung legt im Stadtrat dar,
   a. wer zuständig ist für die Sicherheitsauflagen und für die Koordination Veranstalter CIA / Sicherheitsbehörden / Stadt;
   b. wann jeweils welche Sicherheitsauflagen bekannt waren und wann diese von wem verlangt wurden;
   c. welche Kosten durch die kurzfristige Absage des Festes für die Stadt entstehen.
2. Die CIA wird gebeten zu berichten, welche Folgen (finanziell, organisatorisch) die kurzfristige Absage des Festes für die CIA hat.
3. Da 2012 wegen des Umbaus der Maximilianstraße kein Maxfest stattfinden wird, wird die Verwaltung beauftragt die Zeit zu nutzen um gemeinsam mit der CIA ein zukunftsfähiges neues Konzept für ein Fest in der Maxstraße zu erarbeiten und dies dann rechtzeitig in den zuständigen Gremien vorzustellen und zu beraten.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben                           Eva Leipprand                  Martina Wild
Fraktionsvorsitzender       Stadträtin                            stv. Fraktionsvorsitzende

Verena von Mutius                Dieter Ferdinand           Christian Moravcik
Stadträtin                                     Stadtrat                                Stadtrat