Der Vertragsschluss zur Koalition zwischen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und CSU jährte sich am 29. April zum ersten Mal. Beide Fraktionen blicken auf ein Jahr zurück, das vor allem durch die Corona-Pandemie geprägt war. Viele Ziele des schwarz-grünen Zukunftsplans für Augsburg konnten trotzdem bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht werden. Auch angesichts der Pandemie und neuen Herausforderungen hat der Koalitionsvertrag weiterhin die richtigen Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit und ist die Basis für die politische Zusammenarbeit in Augsburg.
Peter Rauscher, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN mit Blick auf das erste Jahr: “Die Wähler*innen haben mit ihrem Votum dieses Modell gewählt. Allen war klar, wir sind keine natürlichen Partner und die Gegensätze sind teilweise sehr groß. Trotz der teils inhaltlich großen Differenzen arbeiten wir professionell und verantwortungsvoll gemeinsam an Augsburgs Zukunft. Wichtige Meilensteine haben wir bereits gesetzt, ich denke dabei vor allem an das beschlossene Klimaschutzsofortprogramm und das CO2-Restbudget als sehr ambitioniertes Ziel sowie die nächste Woche im Klimastadtrat zu beschließenden konkreten Maßnahmen.
Leo Dietz, Vorsitzender der CSU Fraktion schließt sich an: “Das letzte Jahr hat viele neue Herausforderungen geschaffen und bestehende verschärft. Die Pandemie wirkt sich auf so gut wie alle Politikbereiche aus. Wir arbeiten jeden Tag dafür, dass unsere Kinder und Jugendlichen, die sozialen Einrichtungen, die lokale Wirtschaft mit ihren Unternehmen und unsere Stadtgesellschaft hier möglichst unbeschadet herauskommen. Der Zukunftsplan ist heute genauso aktuell wie vor einem Jahr, da die Corona-Pandemie die Herausforderungen in vielen Bereichen z.B. für Kinder und Jugendliche oder das geänderte Einkaufsverhalten in der Innenstadt verstärkt hat. Die Belebung der Innenstadt und die Nutzung des öffentlichen Raums ist deswegen beispielhaft nur ein Thema, dass wir sowohl kurz- als auch langfristig mit neuen Ideen und Konzepten angehen werden.”
“In den kommenden Jahren müssen wir es schaffen, Maßnahmen zur Überwindung der Corona-Krise mit unseren langfristigen Visionen für Augsburg zu kombinieren”, ergänzt Verena von Mutius-Bartholy, Vorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat. „Der Zukunftsplan hat die Antworten auf die drängenden Fragen – von der globalen Klimakrise bis zur kommunalen Infrastruktur vor der Haustür. Wir haben mit unseren Fraktionen die Priorisierung der im Zukunftsplan festgehaltenen Ideen erarbeitet und werden eine autofreie Maxstraße genauso angehen wie eine lebendige Kulturszene, mit Bühnen und Werkstätten in den Stadtteilen.”
Leo Dietz abschließend: “Der Zukunftsplan ist eine gute Grundlage für unsere gemeinsame Arbeit. Zusammen mit einer guten Referentenriege, der Oberbürgermeisterin und der haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterin und Bürgermeister an der Spitze werden wir die dort vereinbarten Themen und Projekte umsetzen. Wir und unsere Fraktionen blicken mit Zuversicht und Tatendrang auf die kommenden Monate und Jahre – für unsere Stadt Augsburg und für unsere Bürgerinnen und Bürger.”