Bürgerbeteiligung bei der Stadt Augsburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Augsburg ist die Stadt der Bürgerbegehren. In keiner anderen bayerischen Stadt wurden seit 1995 so viele Bürgerbegehren angestoßen und auch Bürgerentscheide abgehalten. Ein deutliches Zeichen dafür, dass die Augsburgerinnen und Augsburger Beteiligung und direkte Demokratie nicht nur schätzen, sondern sie auch aktiv einfordern. Die letzten beiden Bürgerbegehren zu Themen mit hoher Relevanz für Stadt und Stadtgesellschaft – Fusion von Stadtwerken Augsburg und erdgas schwaben sowie Theatersanierung – zeigen aus unserer Sicht deutlich, dass die Ursache bzw. der eigentliche Grund für den Start eines Begehrens oftmals darin liegt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in irgendeiner Form übergangen fühlen oder sogar grundsätzlich das Gefühl vorherrscht, dass es eigentlich keinen Dialog mehr zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik gibt.

Um diesen „Gefühlen“ vorzubauen und auf Basis der Fakten einen Dialog mit der Bürgerschaft und eine gute Kooperation zwischen Politik, Verwaltung und Bürgerschaft hinzubekommen, muss aus unserer Sicht bei vielen Projekten insbesondere aber gerade bei großen Vorhaben und vor allem bei Maßnahmen im Baubereich, frühzeitig an Bürgerbeteiligung, an Information und an Transparenz gedacht werden. Nicht zuletzt deshalb haben wir GRÜNE beispielsweise für das Gaswerk, aber auch die Theatersanierung Beteiligungsprozesse eingefordert, die dann erfolgreich durchgeführt wurden.

Die Stadt Heidelberg hat mit wissenschaftlicher Begleitung beispielsweise eine Vorhabenliste im Internet erstellt. Hier können Bürgerinnen und Bürger frühzeitig sehen, welche Projekte angedacht sind und sich dazu äußern, ob es dazu eine Beteiligung geben soll oder nicht.

Um einen Überblick über die bisher bei der Stadt laufenden Beteiligungsformate zu bekommen, stellen wir folgende

Anfrage:

1. Die Verwaltung gibt einen Sachstandsbericht über die verschiedenen Bürger-Beteiligungsformate, die in den letzten Jahren bei der Stadt angeboten wurden und werden (incl. Unterscheidung in gesetzlich vorgeschriebene und freiwillige Beteiligung).
2. Die Verwaltung legt dar, wie die verschiedenen Formate angenommen wurden, wer sich beteiligt hat und welcher Mehrwert sich aus der jeweiligen Beteiligung ergeben hat.

Wir bitten um schriftliche Beantwortung.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Wild                       Verena von Mutius                  Pia Haertinger
Fraktionsvorsitzende        Stadträtin                                    Sprecherin für Bürgerbeteiligung