Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Augsburg ist eine der bayerischen Städte mit sehr vielen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Das kann verschiedene Ursachen haben: ein großes Mitsprache– und Beteiligungsinteresse der Bürgerschaft, der Wunsch nach mehr Information und mehr Beteiligung an der Entwicklung von Projekten oder aber auch Unzufriedenheit mit der Planung von Projekten. Auch aus dem Handlungsprogramm Nachhaltigkeit ergibt sich das Ziel, die Bürgerbeteiligung zu stärken (C – Soziale Zukunftsfähigkeit – Ziel 2).
Zwar gab es zuletzt einige Großprojekte wie beispielsweise Theatersanierung, Gaswerk und Fahrradstadt 2020 oder auch die institutionalisierten Verfahren wie ISEK, bei denen eine breite Bürgerbeteiligung im Rahmen von Infoveranstaltungen und Workshops ermöglicht wurde. Nach einem aktuellen Stand von Bürgerbeteiligungsformaten hatten wir ja bereits angefragt (Anfrage vom 12.10.2016/Antwort vom 10.11.2016). Dennoch gibt es unserer Meinung noch viele Möglichkeiten das Thema „Bürgerbeteiligung“ in Augsburg weiter voranzubringen.
Bürgerbeteiligung bedeutet dabei für uns, dass die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bei wichtigen Projekten frühzeitig, transparent und umfassend informiert werden und zwar auch über den gesetzlich vorgegebenen Rahmen hinaus.
Ein positives Beispiel hierfür stellt aus unserer Sicht die Stadt Heidelberg dar. Auf der Homepage der Stadt Heidelberg wird eine sog. Vorhabenliste veröffentlicht. Anhand dieser Vorhabenliste können sich Heidelberger Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über laufende städtische Vorhaben und zukünftige Projekte informieren. Neben dem aktuellen Planungsstand finden sich in der Liste auch Informationen zu Projektkosten sowie die jeweiligen AnsprechpartnerInnen. Damit erleichtert die Vorhabenliste den Dialog zwischen Stadt und Bürgerschaft und ermöglicht die frühzeitige Mitgestaltung bei Projekten. Dies sollte auch für die Stadt Augsburg möglich sein.
Unserer Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
Die Stadt informiert auf ihrer Homepage im Rahmen einer Vorhabenliste welche Projekte in Augsburg geplant und umgesetzt werden. Vorbild für den Aufbau und Inhalt der Informationen auf der Homepage der Stadt Augsburg ist das Beispiel der Stadt Heidelberg.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Wild Verena von Mutius Dr. Pia Haertinger
Fraktionsvorsitzende Stadträtin Sprecherin für Bürgerbeteiligung