Status: in Bearbeitung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der letzten Sitzung des Finanzausschusses vor der Sommerpause wurde deutlich, dass in Augsburg, wie in anderen Städten auch, insbesondere die Einnahmen aus der Gewerbesteuer rückläufig sind und bei Betrachtung des ersten Halbjahres 2019 sich ein Minus von 15 Millionen € an Einnahmen abzeichnet. Finanzreferentin Eva Weber äußerte sich zwar dahingehend, dass es noch keine „Streichliste“ gäbe, dennoch wurde auf einen schwierigen Finanzausschuss im Dezember hingewiesen.
Mittlerweile zeichnet sich ab, dass zumindest bei einzelnen Projekten ein Stopp eingezogen wurde. Wir halten es daher für dringend erforderlich, im kommenden Stadtrat rasch einen aktuellen Sachstandsbericht hierzu zu geben.
Unsere Fraktion stellt daher für den kommenden Stadtrat folgenden
Dringlichkeitsantrag:
In der Stadtratssitzung am 19.09. wird ein Bericht zu folgenden Fragen gegeben: