Status: beantwortet | Antwort des Direktoriums 2 vom 8.2.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

1996 wurde mit den Planungen für das GVZ – Güterverkehrszentrum Region Augsburg – begonnen. Herzstück des GVZ war und ist ein Umschlagterminal. Für dessen Realisierung haben sich 2005 die Unternehmen Augsburger Localbahn GmbH, Spedition Nuber GmbH und die DUSS Deutsche Umschlaggesellschaft Straße – Schiene, in der Terminal Investitionsgesellschaft Augsburg GmbH TIA zusammengeschlossen.
In diesem neuen Umschlagbahnhof soll sog. Kombinierter Verkehr stattfinden; die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene ist das Ziel. Vor elf Jahren wurde damit begonnen, diesen Güterumschlagbahnhof zu planen. Das Planfeststellungsverfahren wurde von der TIA schließlich 2012 eingereicht.

Nach weiteren 5 Jahren hat die Regierung von Oberbayern am 29.09.2017 jetzt endlich den von der Terminal-Investitionsgesellschaft Augsburg beantragten Neubau eines Umschlagterminals genehmigt.
Unsere Fraktion stellt daher folgenden

Antrag

  1. Die Verwaltung berichtet im nächsten zuständigen Ausschuss, spätestens nach der Sitzung der Verbandsversammlung im Dezember dieses Jahres über die wesentlichen Inhalte und Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses vom 29.09.2017 und welche Konsequenzen sich daraus für die Umsetzung des Vorhabens ergeben.
  2. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen der Baubeginn, die Baufertigstellung und die Inbetriebnahme des Terminals erfolgen sollen.

Begründung

Nach Angaben der Regierung von Oberbayern, die jetzt am 29. September den Bau des Containerbahnhofs genehmigt hat, umfasst das Vorhaben auch den Neubau der Zufahrtsstraßen und -wege innerhalb des Güterverkehrs-Zentrums. Neben vielen technischen Auflagen enthalte der Planfeststellungsbeschluss strenge Auflagen zum Wasser- und Bodenschutz sowie zum Naturschutz wie etwa eine qualifizierte Bodenabdichtung und naturschutzfachliche Ausgleichsflächen.
Wir halten es daher für wichtig, dass nun die zuständigen städtischen Gremien über den Stand der Dinge und eventuelle Probleme informiert werden um nötige politische Entscheidungen zeitnah treffen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Wild                         Stephanie Schuhknecht        Cemal Bozoğlu
Fraktionsvorsitzende        stv. Fraktionsvorsitzende      stv. Fraktionsvorsitzender

Beteiligte Personen