Status: in Bearbeitung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Willkommens- und Anerkennungskultur ist nicht erst seit der Zuwanderung von Geflüchteten ein Thema in unserer Stadt. Augsburg verzeichnet seit Jahrzehnten einen steten Zuwachs an Einwanderung. Mit einem Anteil von ca. 45,2 % der Einwohner*innen mit Migrationshintergrund liegt die Stadt im bundesweiten Vergleich unter den ersten vier Plätzen der bundesdeutschen Großstädte. Der Ausländer*innenanteil von ca. 19 % unterstreicht diese Position. Insgesamt leben in der Stadt Augsburg Menschen aus ca. 142 Staaten. Der demographische Wandel und der Fachkräftemangel werden diese Entwicklung in der Zukunft weiter verstärken und stellen die kommunalen Einrichtungen vor neue Herausforderungen und Aufgaben um diese Neubürger*innen in unserer Stadtgesellschaft willkommen zu heißen und zu integrieren.
Im Rahmen des durch den Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) geförderten Projektes WAKA entwickelt das Büro für Migration, Interkultur und Vielfalt gemeinsam mit sieben weiteren Partnern/innen Maßnahmen für eine gelebte Willkommens- und Anerkennungskultur in der Stadt. Projektbeginn war der 01.04.2015; das Projekt endet am 30. Juni 2018. Ziel des Projektes ist die dauerhafte Schaffung von Rahmenbedingungen für eine erlebte und erlebbare Willkommens- und Anerkennungskultur. Im September 2017 wurde ein erneuter Förderantrag gestellt, mit dem ab Juni 2018 die Arbeit von WAKA, dann unter dem Namen “Zusammen in Augsburg (ZUSA)“ weitergeführt werden soll.
Im Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur wurde am 28.11.2017 die Erarbeitung eines Integrationsentwicklungskonzeptes thematisiert und beauftragt, welches auch Bestandteil von WAKA sein soll.
Ein wichtiges Handlungsfeld von WAKA ist die Interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung; wobei hierzu schon mit der Umsetzung einiger Maßnahmen, wie etwa die Vermittlung interkultureller Kompetenz im Rahmen von Fortbildungsveranstaltungen begonnen worden ist. Aber auch das Erscheinungsbild eines “Amtes” ist wichtig dafür, dass sich Neubürger*innen willkommen fühlen und sich zurechtfinden können in einer für sie neuen Stadt. Die Ausländer*innenbehörde hat hier eine wichtige Funktion. Hier kommen die Neubürger*innen in der Regel das erste Mal in Kontakt mit der Stadt Augsburg, bzw. mit der städtischen Verwaltung. Deshalb ist auch ein besonderes Augenmerk auf die Gestaltung der Räumlichkeiten im Sinne einer Willkommensbehörde zu legen.
Unsere Fraktion stellt daher folgenden
Antrag:
Begründung:
WAKA – Willkommens- und Anerkennungskultur in Augsburg ist ein Projekt zur Implementierung eines kommunalen Integrationsmanagements für die Stadt Augsburg. Neben den kommunalen Strukturen zielt das Projekt auf die interkulturelle Öffnung und Vernetzung von Stadtverwaltung, Stadtgesellschaft, Regelinstitutionen, Wirtschaft, Migrantenorganisationen (MOn) und Trägern der politischen Bildung ab. Dieses Projekt wird aus Mitteln des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds kofinanziert und läuft nur noch bis Juni 2018. Mittel für die Fortführung sind beantragt
In diesem Zusammenhang ist es aus unserer Sicht auch wichtig, die Ausländerbehörde mit einzubeziehen und zu einer Willkommensbehörde umzugestalten.
Bereits im Oktober 2013 hat das BAMF das Projekt „Ausländerbehörden-Willkommensbehörden“ zusammen mit 10 Bundesländern initiiert und im November 2015 abgeschlossen. Entstanden sind hierbei auch Hilfestellungen für die Kommunen wie etwa das Papier “Eckpunkte einer Willkommensbehörde” und der “Werkzeugkoffer”. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte bei der Abschlussveranstaltung: „Eine Willkommens- und Anerkennungsgesellschaft, die der wachsenden Vielfalt vorurteilsfrei begegnet und die Potenziale, Leistungen und Grenzen von allen anerkennt, ist von großer Bedeutung. Für neu ankommende Zuwanderer sind die Ausländerbehörden ein Gesicht Deutschlands.“
In diesem Sinne halten wir es angesichts aller bisher schon getätigten Bemühungen eine Willkommens- und Anerkennungskultur in Augsburg zu etablieren und umzusetzen für konsequent, auch die Ausgestaltung und das Angebot der Ausländer*innenbehörde hier mit einzubeziehen. Vorbilder gibt es inzwischen Einige, so zum Beispiel die Stadt Erlangen, die im Sommer 2017 ihre zur Willkommensbehörde umgebaute Ausländerbehörde eröffnet hat.
Mit freundlichen Grüßen
Martina Wild Stephanie Schuhknecht
Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzende
Cemal Bozoğlu Christian Moravcik stellv. Fraktionsvorsitzender Mitglied des Bauausschusses
Hinweise:
Erlangen:
https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1777/
Eckpunkte einer Willkommensbehörde:
Werkzeugkoffer: