GRÜNE erreichen mehr Transparenz durch bürgerfreundliche Darstellung
Die Grüne Stadtratsfraktion ist erfreut, dass ihrem Antrag vom April 2016 auf eine bürgerfreundliche Darstellung des städtischen Haushalts nun entsprochen wurde.
Stephanie Schuhknecht, finanzpolitische Sprecherin: „Bisher war der städtische Haushalt nur als extrem umfangreiches PDF-Dokument und mit Mühe auf der Homepage der Stadt zu finden. Das Zahlenwerk mit insgesamt mehr als 2000 Seiten war für die Bürgerinnen und Bürger damit letztlich überhaupt nicht hilfreich und ohne Fachwissen auch nicht zu verstehen. Auf unseren Vorschlag hin werden nun getrennt nach Referaten die einzelnen Ausgabe- und Einnahmeposten jeweils mittels Tortendiagrammen auf der städtischen Homepage dargestellt. Durch diesen „offenen Haushalt“ werden die Finanzen der Stadt anschaulich und lesbar, auch wenn man über kein Fachwissen verfügt. Für uns GRÜNE ist dies neben dem neuen Ratsinformationssystem und dem Geoportal ein weiterer Schritt in Richtung Transparenz und Bürgerfreundlichkeit.“
Durch die graphische Aufbereitung des städtischen Haushalts wird erstmals konkret sichtbar, wie in den Referaten die laufenden Verwaltungskosten und die Investitionsmittel verteilt sind.
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: „Der Stadtrat, aber vor allem eben auch die Bürgerinnen und Bürger, haben ein Interesse daran, den Haushalt nicht nur nachvollziehen, sondern in einer gewissen Weise auch „kontrollieren“ zu können. Das kommunale Haushaltsrecht soll eine wirkungsvolle Planung, Verwaltung, Steuerung und Kontrolle der kommunalen Finanzen ermöglichen. Gerade in Zeiten knapper Kassen und der intensiven Diskussion über die Finanzierung bzw. Finanzierbarkeit bestimmter Projekte ist daher eine transparente, verständliche und graphisch aufbereitete Darstellung des städtischen Haushalts sehr wichtig. Wir werden uns dafür einsetzen, dass ab 2018 dann auch Tendenzen, also Veränderungen bei den Haushaltspositionen in geeigneter Weise sichtbar gemacht werden.“
Hier der Link zum Beschluss des Finanzausschusses im Ratsinformationssystem.