Umwelt und Klimaschutz sind Grüne Kernthemen und liegen in Augsburg seit 2014 in der Verantwortung unseres Grünen Referenten Reiner Erben. Entsprechend hoch war und ist der Anspruch in diesem Themenbereich auch erkennbar Grüne Forderungen umzusetzen. Mit dem unter unserem Referenten erarbeiteten neuen Klimaschutzaktionsplan und mit einer besseren personellen Ausstattung der Klimaschutzabteilung werden nun die bereits formulierten kommunalen Klimaschutzmaß- nahmen Schritt für Schritt weiter umgesetzt.
Sanierungsrate deutlich erhöht
Im Kooperationsvertrag wie auch im Grünen Wahlprogramm haben wir festgeschrieben, dass wir eine deutliche Erhöhung der Sanierungsrate bei städtischen Gebäuden wollen und darüber hinaus einen „Augsburger Energiestandard“ und vorbildliche Bauten, die über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehen. Neben dem Theater und dem Verwaltungszentrum an der Blauen Kappe – den beiden wohl bisher schlimmsten Energieschleudern der Stadt – werden nun zahlreiche andere städtische Gebäude energetisch saniert. Die Schulen werden in den kommenden 10 Jahren in einem noch nie da gewesenen Umfang (ca. 300 Mio. €) auf den neuesten Stand gebracht und dabei auch energetisch saniert. Auch die großen Energiefresser Bäder werden nach und nach saniert, ebenso das für die Einrichtung des Leopold-Mo- zart-Zentrums neu erworbene Gebäude an der Grottenau. Der von uns GRÜNEN immer wieder kritisierte Sanierungsstau wird damit endlich effektiv angepackt und schrittweise abgebaut. Damit verbessern wir nicht nur die Klimabilanz, sondern bauen auch versteckte Schulden ab und geben zukünftigen Generationen wieder mehr Spielräume.
Umweltreferat baut ökologisch Vorbildlich
Beim „Augsburger Energiestandard“ gibt es bisher immer noch keinen Durchbruch, aber wir werden weiterhin hartnäckig dran bleiben. Im Bereich des Umweltreferats wird dafür zumindest mit gutem Beispiel vorangegangen: Sowohl das geplante Umweltbildungszentrum als auch das neue Depot Süd des AWS werden mehr Energie erzeugen als sie verbrauchen. Bei anderen städtischen Neubauten mahnen wir GRÜNE immer wieder an, über die gesetzlichen Standards hinaus zu gehen, denn langfristig nutzt dies der Stadt nicht nur im Bezug auf das Klima sondern auch in Bezug auf die Energiekosten. Für den wichtigen Akteur Stadtwerke haben wir beantragt, dass Energieleitlinien definiert werden, damit die Energiewende auch vor Ort umgesetzt werden kann. Der neue für den Energiebereich zuständige Geschäftführer setzt den begonnenen Prozess hierfür nun fort. Wir begrüßen zudem die Schwerpunktsetzung auf Energiedienstleistungen und Fernwärmenutzung. Als sichtbares Zeichen für den Klimaschutz in Augsburg haben wir beantragt, dass ab 2018 auch Augsburg sich an der weltweiten Earth Hour beteiligt und an einem Abend im März die Beleuchtung für monumentale Bauten für eine Stunde abgeschaltet wird.
Saubere Luft und weniger Lärm
Klimaschutz bedeutet auch, für gesunde Lebensverhältnisse in Augsburg zu sorgen, für saubere Luft und weniger Lärm. Bei der Luftreinhaltung wurde endlich die von uns länger geforderte 3. Stufe der Umweltzone eingeführt. Die Diskussion über weitergehende Maßnahmen wie die blaue Plakette ist bundesweit nach dem Diesel-Skandal und den schlechten Stickoxid-Werten in unseren Städten in vollem Gange. Ein lange bekannter Lärmbrennpunkt ist die Haunstetter Straße, für die Tempo 50 statt Tempo 60 vom Stadtrat beschlossen wurde. Für diese Umsetzung muss aber die Ampeltechnologie noch erneuert werden. Das Geld dafür ist im Haushalt eingestellt und mit einer Umsetzung ist ab Mitte 2018 zu rechnen. Ein weiterer Lärmbrennpunkt ist die Ost-West-Achse (über Grottenau, Leonhardsberg, Pilgerhausstraße), für die geeignete Maßnahmen derzeit noch geprüft werden.
GRÜNE treiben Biostadt voran
Zum Klimaschutz gehört selbstverständlich auch das Thema Ernährung. Wir GRÜNE wollen, dass die Stadt hier Vorbild ist und klar auf bio, regional und fair setzt. In den vergangenen Haushaltsberatungen konnten wir eine zusätzliche halbe Stelle erreichen, mit der Biostadt-Aktivitäten (z.B. Bioköche-Stammtisch, Lernort Bio-Bauernhof) ausgeweitet werden können. Die Bio-Pausenbrotaktion wurde zudem auf alle Schulen ausgeweitet. Definitiv noch mehr getan werden muss bei der Umsetzung der Beschlusslage, dass in Kitas, Schulen und Altenheimen, bei städtischen Veranstaltungen und in städtischen Kantinen mehr auf Bio gesetzt wird. Wir GRÜNE werden hier weiterhin die treibende Kraft bleiben, die wir auch bisher waren.
dieser Artikel und mehr in der Sonderausgabe 2017 des Stadtgrün