Nahversorgung für die Bewohner*innen von Schwabencenter, Herrenbach und Spickel

Status: beantwort

Antwort des Wirtschaftsreferats vom 26.04.2023

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

den Medien war zu entnehmen, dass der Investor zukünftig im Schwabencenter kein Lebensmittelgeschäft vorsieht, und zwar nicht nur für die Dauer des Umbaus, sondern dauerhaft. Die wohnortnahe Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs ist aber ein wichtiges öffentliches Gut, gerade mit Blick auf die hohe Zahl älterer, teils mobilitätseingeschränkter Mitbürger*innen im Quartier, den Bau zusätzlicher Wohneinheiten und die Vermeidung unnötiger Autofahrten. Medienberichten zufolge sei ein Konzept in Arbeit, das die Bestellung und Lieferung von Lebensmitteln in das Schwabencenter auch für Personen vorsieht, die das Internet nicht nutzen.

Daher stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Anfrage:

1. Wann ist eine Auskunft seitens des Investors bzgl. einer Konkretisierung seiner Pläne sowie eines konkreten Zeitplans zu erwarten?
2. Wann wird Solidas eine transparente Informationsweitergabe an die Bewohner*innen des Schwabencenters veranlassen?
3. Wie beurteilt die Stadtverwaltung die Versorgungssituation mit Gütern des täglichen Bedarfs im Bereich Schwabencenter / Herrenbach / Spickel nach der Geschäftsaufgabe des Supermarkts im Schwabencenter?
4. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, die Versorgungssituation für Güter des täglichen Bedarfs in dem genannten Bereich über die reine Möglichkeit der Lieferung hinaus zu verbessern, beispielsweise durch die Organisation von Wochenmärkten?

Begründung:

Im Schwabencenter sollen mehr als 100 neue Wohnungen entstehen, deren Bewohner*innen sich mit Gütern des täglichen Bedarfs versorgen müssen. Der dortige Supermarkt hat aber auch die bestehenden 540 Wohneinheiten und die Bevölkerung der umliegenden Quartiere mit Lebensmitteln versorgt. Obwohl der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften zunächst einmal auf betriebswirtschaftlichen Entscheidungen der Handelsunternehmen beruht, erscheint es hochgradig problematisch, die Schließung des Supermarkts ersatzlos zu akzeptieren. Dies würde insbesondere die vielen Seniorinnen und Senioren im Quartier vor eine große Herausforderung stellen und die Wahrscheinlichkeit vieler zusätzlicher Autofahrten in die im Wolframviertel und Hochzoll gelegenen (Discount-) Supermärkte erhöhen. Zudem gibt es relativ viele Bewohner*innen des Schwabencenters, die sich nur mit Hilfe eines Rollators fortbewegen können und daher nur eingeschränkt mobil sind. Die schnelle Entscheidung, den Bewohner*innen eine Bestell- und Liefermöglichkeit zu bieten, ist ein guter erster Schritt, wobei abzuwarten bleibt, ob dies in der Praxis den Wegfall des stationären Lebensmittelhandels voll kompensieren kann.