Status: in Bearbeitung im Kontext des Stadtentwicklungskonzepts (STEK)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl,
Augsburg ist eine wachsende Stadt. Deshalb wurden und werden kontinuierlich Flächen in unserer Stadt entwickelt und Bebauungspläne aufgestellt. Dabei werden im jeweils einzelnen Fall die unterschiedlichen Interessen gegeneinander abgewogen. Deutlich wurde dabei bei derzeit diskutierten Vorhaben wie zum Beispiel dem Martinipark, dem Bischofsackerweg oder auch beim Wasenmeisterweg, dass ein aktuelles Gesamtkonzept für zu erhaltende grüne Flächen in der Stadt Augsburg dringend notwendig ist. Dies betrifft Grünstrukturen mit Erholungs- und Freizeitwert, ökologisch wertvolle Flächen, die Freihaltung der Augsburger Frischluftschneise genauso wie Biotopvernetzungen. Gerade vor dem Hintergrund des mittelfristig zu entwickelnden neuen Baugebiets in Haunstetten-Südwest mit einer Fläche von ca. 200 ha ist es daher nötig den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung der Stadt Augsburg grundlegend zu überarbeiten.
Die Fraktionen von CSU, SPD und B‘90/DIE GRÜNEN stellen daher folgenden
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung im Ganzen zu überarbeiten.
Begründung:
Bisher wird der Flächennutzungsplan immer nach Bedarf an einzelnen Stellen verändert wenn dies gerade durch ein konkretes Projekt nötig ist. Dabei fehlt jedoch im Sinne eines Flächenmanagements eine gesamtstädtische nachhaltige Strategie. Augsburg gewann 2013 den Preis für die nachhaltigste Großstadt Deutschlands und hat sich seitdem in vielen Bereichen auf den Weg gemacht diesem Titel auch gerecht zu werden wie z.B. beim Nachhaltigkeits-Check für Beschlussvorlagen.
Viele deutsche Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister haben sich seit 2010 am Dialog „Nachhaltige Stadt“ beteiligt, darunter auch unser Oberbürgermeister Dr. Gribl. 2015 hat das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag des Nachhaltigkeitsrats eine Studie “Städte auf dem Kurs Nachhaltigkeit” verfasst. Im Schluss-Statement der dazu herausgegebenen Broschüre schreiben die OberbürgermeisterInnen: „Die kompakte Stadt ist der beste Weg zum Schutz der Landschaft. Wir nehmen das Prinzip Innenentwicklung vor Außenentwicklung überaus ernst. Das bedeutet für uns mehr als Nachverdichtung der Innenstädte und Reaktivierung von Brachflächen. Wir wollen im Sinne einer „doppelten Innenentwicklung“ zugleich die bestehenden Grünräume schützen, erweitern und aufwerten.“ Auch Augsburg hat dieses Statement in Vertretung durch unseren OB unterschrieben. Wir halten es daher für nötig eine gesamtstädtische Strategie zum Umgang mit Grünflächen zu entwickeln, um sie zu schützen, aufzuwerten und zu erweitern. Hierfür ist der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung in seiner Gesamtheit zu überarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Kränzle Margarete Heinrich Martina Wild
CSU-Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzende GRÜNE