Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden

Antrag:

  1. Die Stadt Augsburg schafft ein Modell für eine städtische „Fahrradabwrackprämie“, entsprechend dem Modell der Stadt Mannheim.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt dieses Modell gemeinsam mit einer Einrichtung in Augsburg umzusetzen, die im Rahmen eines Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojektes diese Fahrräder wieder repariert und dann günstig weiterverkauft.

Begründung:

In der Stadt Mannheim gibt es seit Anfang Mai das Modell einer Mannheimer Fahrradabwrackprämie. Dies funktioniert wie folgt: Wer seit Anfang Mai bei einem Mannheimer Fahrradgeschäft ein neues City-Bike kauft und sein altes in der Fahrradwerkstatt eines entsprechenden Arbeitsförderungsbetriebs abgibt, bekommt eine Abwrackprämie in Höhe von 50.-€ ausgezahlt.

Die entsprechenden Einrichtungen, welche meistens im Rahmen von ALG II Maßnahmen bereits schon vorher Fahrradreparaturen und Aufarbeitungsmaßnahmen betrieben haben und bisher überwiegend auf Spenden aus der Bevölkerung angewiesen sind, erhalten somit einen größeren Fundus an zu reparierenden Fahrrädern und haben ihren Bekanntheitsgrad gesteigert.

In Augsburg existieren ähnliche Strukturen, wie z.B. das Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekt „Kette und Kurbel“ der BIB Weiterbildungs- und Integrations GmbH Augsburg. Mit dem Modell einer Fahrradabwrackprämie kann die Stadt Augsburg einen Beitrag zur Förderung des Radverkehrs und damit auch zum Umweltschutz leisten und gleichzeitig Einrichtungen unterstützen, die Menschen die Möglichkeit einer Beschäftigung und Qualifizierung bieten.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben                          Verena v. Mutius                  Dieter Ferdinand
Fraktionsvorsitzender      Stadträtin                                 Stadtrat

Beteiligte Personen