Die Grüne Stadtratsfraktion stimmte gestern dem Doppelhaushalt 2019/2020 zu, da viele nachhaltige Projekte berücksichtigt wurden. Sie begrüßt die klare Prioritätensetzung im Bereich der Sanierungen von Schulen, Kitas, Jugendzentren, Sportanlagen, Verwaltungsgebäude und Theater, den konsequenten Ausbau der Kinderbetreuung, die weitere Stärkung des Projekts Fahrradstadt 2020 sowie die Förderung wichtiger Sozial- und Umweltprojekte.
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende: ,,Mit dem Doppelhaushalt 2019/2020 wird das zukunftsweisende Klimaschutz- und Verkehrsprojekt Fahrradstadt 2020 weiter gestärkt. So sind für den Ausbau der Radwege für 2019 1,16 Millionen € und für 2012 2 Millionen €, für den Komfortstreifen in der Maxstraße 1,5 Millionen €, sowie für den Geh- und Radweg in der Bgm.-Ulrich-Straße 100.000.-€ und für das Projekt Holzbachstraße weitere 100.000.-€ in die Haushalte eingestellt. Mehr Mittel für Grünanlagen, Spielplätze, Kleingärten und urbane Gärten, für die Grünflächen- und Baumpflege, für die Sicherung des Straßenbegleitgrüns, zur Schaffung neuer Baumstandorte sowie der Bau des ökologisch vorbildlichen Umweltbildungszentrums zeigen deutlich, dass Augsburg grün gestaltet wird”.
Neben der Sanierung des Staatstheaters sind im Doppelhaushalt das Sanierungsprogramm für die Verwaltungsgebäude, insbesondere der Gebäude an der Blauen Kappe und der Grottenau, verankert.
Martina Wild weiter. “Unsere Fraktion begrüßt nachdrücklich diese erneute inhaltliche Schwerpunktsetzung in den beiden Haushaltsjahren. Mit der Fortführung der Schulsanierungen, der Sanierung der städtischen Sportanlagen und Bäder sowie der Kitas und Jugendeinrichtungen, aber auch mit dem Neubau des Werkstattgebäudes im Botanischen Garten sind wir auf dem Weg, den Sanierungsstau konsequent abzubauen und unsere städtische Infrastruktur für die Zukunft fit zu machen. Dies sind nicht nur wichtige Schritte zur CO2-Einsparung, sondern verbessern auch die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter*innen der Stadt.“
Für die Förderung von Projekte aus dem sozialen und präventiven Bereich wie das Hotelprojekts von Einsmehr, Drogenhilfe, AIDS-Hilfe, Frauenunterkunft des SKF, Kinderchancen, Kerle oder Frauenhaus werden Mittel zur Verfügung gestellt. Des Weiteren werden kulturelle Bildung, Bildungsberatung, Schulsozialarbeit, CTC und Familienarbeit gefördert.
Martina Wild weiter: “Es ist richtig, in diese Bereiche zu investieren. Denn diese Projekte in den Bereichen Bildung, Kultur, Soziales und Prävention machen Augsburg lebenswert und attraktiv, ermöglichen Chancen und Teilhabe und unterstützen in besonderen Lebenslagen. Besonders freuen wir uns auch darüber, dass auf unseren Antrag hin der Kauf der Halle 116 bereits im Nachtragshaushalt verankert wurde, jetzt aber auch noch die Mittel für die inhaltliche Konzeptionserarbeitung in den Haushalt aufgenommen wurden. Damit ist die Entwicklung der Halle 116 zum Denk- und Erinnerungsort im Hinblick auf die Finanzmittel auf einem guten Weg gebracht“.
Martina Wild abschließend: “Die diesjährigen Haushaltsberatungen waren sachlich, gut vorbereitet und konstruktiv. Dafür danken wir der Finanzreferentin Eva Weber, der Finanzverwaltung sowie allen Kolleg*innen.”