von Martina Wild
Der digitale Wandel wirft grundlegende Fragen auf: politische, rechtliche, technische, persönliche, ökologische, ethische, soziale und nicht zuletzt kulturelle. Die Digitale Zukunft braucht deshalb eine Gesamtstrategie, die alle diese Fragen beantwortet sowie Chancen und Risiken beachtet und abwägt.
Dies betrifft nicht nur die Bundes- und Landesebene. Auch auf kommunaler Ebene gibt es vielfältige Handlungsfelder für eine politische Gestaltung von Digitalisierung. Es fängt an bei der „Digitalisierung der kommunalen Verwaltung“ mit ihren verschiedenen Bereichen E-Government, Open Government, Transparenz, Informationsfreiheit, Bürger*innenbeteiligung und Datenschutz. Es geht um die zukünftige Gestaltung von Arbeitsplätzen, auch im öffentlichen Bereich, und um den Einzug der Digitalisierung in Bildungsorte und insbesondere in Schulen. Es betrifft die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung im Verkehrs-, Energie- und Umweltbereich wie in der Stadtplanung (Stichwort Smart City). Und immer geht es natürlich um die Notwendigkeit, die dafür nötige Infrastruktur bereit zu stellen.
Wir GRÜNEN sehen die Digitalisierung als Herausforderung, die verantwortungsbewusst von der Politik gestaltet werden muss. Es gilt daher, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und die Risiken zu minimieren, um eine zukunftsfähige und gerechte gesellschaftliche Entwicklung zu erreichen. Wir sind der Meinung, dass Digitalisierung nicht den Wirtschaftskonzernen überlassen werden darf. Und Digitalisierung darf nicht “einfach so” geschehen. Unser Leitbild für eine politische Gestaltung des Digitalisierungsprozesses sind dabei mündige Bürger*innen in der digitalen Welt. Grenzen müssen wir dort setzen, wo die Freiheit eingeschränkt wird und der Datenschutz und die Arbeitnehmer*innenrechte ausgehöhlt werden. Welche Vorstellungen und Forderungen wir GRÜNEN hierzu haben, wollen wir in diesem STADTGRÜN aufzeigen.
zur gesamten sechsten Ausgabe Stadtgrün