Status: Beantwortet | Antwort des Wirtschaftsreferats vom 07.06.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Stadtrat hat am 31.07.2008 einstimmig beschlossen (Drucksache Nr. 08/00298), dass ab dem Haushaltsjahr 2009 mindestens 75% der Erlöse aus Grundstücksverkäufen im laufenden Jahr wieder in Flächenerwerb investiert oder der Rücklage zugeführt werden müssen. Letztmalig hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Jahr 2012 per Anfrage eine Bilanz der städtischen Verkäufe und Zukäufe von Grundstücken erfragt. Da seither viele auch öffentlich bekannte Immobilien von der Stadt verkauft oder angekauft wurden, stellen wir folgende

Anfrage:

  1. Wie haben sich die Grundstücksver- und ankäufe bei der Stadt in den letzten 5 Jahren entwickelt (Fläche und Mitteleinsatz)?
  2. Wie haben sich die Immobilienver- und ankäufe bei der Stadt in den letzten 5 Jahren entwickelt (mit Nennung der einzelnen Immobilien)?

Mit freundlichen Grüßen

Martina Wild                                       Stephanie Schuhknecht

Fraktionsvorsitzende                      stellv. Fraktionsvorsitzende

Beteiligte Personen