Anfrage Radwege – Winterdienst

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 18.03.2015 wurde im Werkausschuss des Eigenbetriebes Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg beschlossen, zu untersuchen, wie eine Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen erfolgen kann. Dem Werkausschuss sollten die Ergebnisse dieser Überprüfung, also mögliche Reinigungsstandards, notwendige Geräte und gerade auch die kostenmäßigen Auswirkungen, zur Beschlussfassung über das weitere Vorgehen vorgelegt werden.

Der Winterdienst auf Radwegen ist dabei eine Maßnahme im Hinblick auf das Projekt Fahrradstadt 2020. Die Abstimmung dieser Maßnahme erfolgt daher zwischen Umweltreferat und Baureferat bzw. aws und dem Fahrradbeauftragten.

Da nunmehr der Winter 2015/2016 unmittelbar bevorsteht, stellt

unsere Fraktion folgende Anfrage,

mit der Bitte um Beantwortung durch Herrn Umweltreferent Erben und  Herrn Baureferent Merkle:

1. Gibt es inzwischen Vorschläge zur Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen, die zeitnah umgesetzt werden können?
2. Welche Kosten fallen für die Umsetzung entsprechender Vorschläge an, die dann ggfs. für den Haushalt 2016 anzumelden sind?
3. Sollten noch keine Vorschläge vorliegen, bis wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
4. Besteht ggf. die Möglichkeit, besonders bedeutende Fahrradwege zu definieren und den Winterdienst dort extern (u.a. Hausmeisterdienste) zu vergeben?

Mit freundlichen Grüßen

Martina Wild                                                              Cemal Bozoglu
Fraktionsvorsitzende                                             Mitglied des Bauausschusses