Sehr geehrter Herr Dr. Ullrich,
wie einem Interview mit Ihnen vom 06.09.11 in der Augsburger Allgemeinen zu entnehmen ist, planen Sie bzw. das Ordnungsreferat zukünftig Livemusik vor Lokalen in der Maximilianstraße zuzulassen.
Dieser Vorstoß hat bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verwunderung ausgelöst. Seit Jahren ist die Maximilianstraße eines der großen politischen Themen in der Stadt. Die unbefriedigende Entwicklung in den letzten Jahren war Anlass zu unterschiedlichen politischen Initiativen, so auch zu dem soeben beschlossenen Bebauungsplan 470 „Beiderseits der Maximilianstraße“. Mit diesem Bebauungsplan will die Stadt Fehlentwicklungen („Trading-down-Effekt“) insbesondere im Bereich der Gastronomie in den Griff bekommen. Es geht dabei “um ausdifferenzierte und tragfähige Regelungen zu Schank- und Speisewirtschaften sowie zu Vergnügungsstätten, um den Konflikten mit der bestehenden Wohnnutzung und mit anderen sensiblen Nutzungen wie Kirchen, Bildungsstätten und Kultureinrichtungen entgegenzutreten“. Der Umbau, der zweistellige Millionensummen kostet, hat gerade begonnen.
Aus diesen Gründen stellen wir folgende Anfrage, die spätestens im Allgemeinen Ausschuss am 28.9.11 beantwortet werden soll:
Mit freundlichen Grüßen
Reiner Erben Eva Leipprand Verena von Mutius Dieter Ferdinand
Fraktionsvorsitzender Stadträtin Stadträtin Stadträtin