Anfrage Baumfällungen am Curt-Frenzel-Stadion

Hier die Antwort der Stadtverwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 23.02.2010 hat unsere Fraktion eine Anfrage zu den Baumfällungen am Curt-Frenzel-Stadion gestellt.
Dabei wollten wir insbesondere wissen:

• Wer trägt die Gesamtverantwortung für das Projekt?
• Wer hat die Entscheidungen in Bezug auf die Planänderungen und Baumfällungen getroffen?
• Welche Referate, Gremien und Fachbehörden waren hierbei einbezogen?
• Warum wurden die zuständigen Ausschüsse nicht informiert, als sich durch die Plankonkretisierung ein derartiger Eingriff in den Baumbestand abzeichnete?
• Wurde der Eingriff in den geschützten Baumbestand genehmigt? Wann und von wem?
• Wurden die Anwohner vorab über das Ausmaß der Baumfällungen informiert?

Diese Anfrage wurde ohne eigenen Tagesordnungspunkt unter Anfragen in der Stadtratssitzung am 25.02.2010 nur mündlich und nur zum Teil beantwortet. Eine Beratung konnte deshalb nicht stattfinden.
Baureferent Herr Merkle stellte dabei Pläne vor, die zuvor noch in keinem der zuständigen Ausschüsse erläutert und beraten worden sind.

Zugleich wurde auch deutlich, dass die Planungen für die Ausgleichsflächen und Ersatzpflanzungen ebenfalls bis heute nicht im zuständigen Ausschuss vorgestellt und beraten worden sind.

Unsere Fraktion stellt daher folgenden

Antrag

1. Die Verwaltung wird gebeten, die Anfrage der GRÜNEN Stadtratsfraktion vom 22.02.2010 vollständig und schriftlich zu beantworten.
2. Im nächsten Umweltausschuss werden

• die geänderten Pläne und deren Auswirkungen auf die Parkanlage beim Curt-Frenzel-Stadion erläutert,
• die Planungen für die Ersatzpflanzungen und Ausgleichsflächen vorgestellt und
• die Stellungnahmen der beteiligten Ämter und des Naturschutzbeirates vorgestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben                             Eva Leipprand        Martina Wild
Fraktionsvorsitzender         Stadträtin                  stv. Fraktionsvorsitzende