— von Kirsi Hofmeister-Streit
Der Bezirk Schwaben ist vorwiegend Kostenträger für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) und Heranwachsender. Daneben stellt er sich der Aufgabe die Integration, in den unterschiedlichsten Bereichen des täglichen Lebens, zu fördern und zu begleiten.
Aufrechterhaltung von Standards in der Versorgung
Die Kosten für die UMFs werden den Bezirken rückerstattet. Die Kostenübernahme für die jungen erwachsenen Flüchtlinge bleibt indes ungeklärt. Der Freistaat Bayern weigert sich, die den Bezirken entstehenden Kosten zu erstatten, obwohl er dafür Mittel des Bundes kassiert. Berechtigt ist daher die Forderung, die Bezirke bei der Bewältigung der finanziellen Herausforderungen, die Unterbringung von jungen Flüchtlingen betreffend, nicht im Regen stehen zu lassen. Perfide ist indes, dass die Frage der Integration meist auf diesen Punkt verkürzt bleibt. Unter dem Feigenblatt der Notwendigkeit der Finanzierung wird versucht, die Standards in der Jugendhilfe für Flüchtlinge abzusenken. Wir Grüne setzen uns für die Beibehaltung notwendiger Standards ein!
Gute psychiatrische Versorgung
Originäre Aufgabe des Bezirks ist es, eine gute psychiatrische Versorgung, insbesondere auch traumatisierter Flüchtlinge, zu gewährleisten. Seit den ersten Flüchtlingswellen stehen wir in engem Austausch mit dem zuständigen Fachpersonal. Im Kinder- und Jugendbereich lässt sich konstatieren, dass die Feststellung und Diagnostik des Behandlungsbedarfs und die Möglichkeit der Versorgung, sowohl in Bezug auf die Kapazitäten als auch auf die Überwindung von Sprachbarrieren, gelingt. Im Erwachsenenbereich können wir auf ähnliche Auskünfte zurückgreifen. Eine Aufstellung des Bayerischen Bezirketags erfasst die Sprachkompetenzen der Mitarbeiter*innen der Bezirkskrankenhäuser. Künftig ist vor allem im ambulanten Bereich mit Engpässen zu rechnen, was fachlich geschultes Personal für Dolmetschertätigkeiten betrifft.
Innovative Projekte
Im kulturellen Bereich widmeten sich zwei Ausstellungen in Schloss Höchstädt dem Thema Migration und Integration. In der Ausstellung „Heimatvertriebenen- und Flüchtlingskindheit“ porträtiert Christina Bleier Kinder mit ihren Schicksalen und bei ihrem Neustart in Deutschland. Daran anschließend begab sich die Ausstellung „Heimatfront Kinderzimmer“ auf Spurensuche und betreibt Ursachenforschung von der Vergangenheit bis in die heutige Zeit.
Fast schon Tradition ist der alljährliche Besuch unserer Grünen Fraktion im Friedensmuseum Lindau. Aktuell haben wir einen Antrag gestellt, die wichtige Arbeit dieser Institution mit weiteren Geldmitteln zu fördern.
Im Jugendbereich stellte heuer das Jugendforum, das der Bezirk einmal jährlich mit dem Bezirksjugendring Schwaben veranstaltet, die Situation junger Flüchtlinge in den Mittelpunkt. In der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Babenhausen berichteten Vertreter*innen der Jugendarbeit aus ihrer Praxis und stellten erfolgreiche Projekte vor.
Im Bildungsbereich habe ich aktuell mehr Geld für die Arbeit der Umweltbildungsstätten beantragt, die sich u.a. auch mit Flüchtlingsprojekten engagieren.
Kirsi Hofmeister-Streit,
Bezirksrätin Fraktionsvorsitzende GRÜNE/ÖDP im Bezirkstag Schwaben
Fraktionsvorsitzende GRÜNE im Bayerischen Bezirketag
(Für diese Inhalte ist die Bezirksrätin Kirsi Hofmeister-Streit verantwortlich.)