Finanzmittel für die Fahrradstadt Im Sinne einer nachhaltigen und lebenswerten Stadtentwicklung haben das Projekt Fahrradstadt 2020 und die Erhöhung des Radverkehrsanteils für die GRÜNE Stadtratsfraktion eine hohe Priorität. Diese Zielsetzung findet sich daher auch in der interfraktionellen Kooperationsvereinbarung von CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Trotz der aufgezeigten beabsichtigten Planungen für Verbesserungen im Radverkehr, müssen wir dafür sorgen, dass den Worten auch Taten folgen. Das heißt ganz konkret: Es muss auch das nötige Geld zur Finanzierung der Maßnahmen bereitgestellt werden.
Finanzmittel für Geh- und Radwegebau erhöht
Um die Ziele der Fahrradstadt 2020 zu erreichen, ist man in den bisherigen Diskussionen davon ausgegangen, dass jährlich mindestens 2,5 Millionen € Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden müssen, um die nötigen und geplanten Maßnahmen auch tatsächlich umsetzen zu können. Tatsächlich wurde diese Summe in den Jahren 2014 und 2015 um 2 – bzw. 1.5 Millionen € unterschritten. Trotz weiterhin angespannter Haushaltslage konnten wir erreichen, dass im Haushalt 2017/20128 mehr Geld als ursprünglich geplant, für den Ausbau von innerstädtischen Geh- und Radwege eingestellt wurde; zwar nicht die von uns gewünschte und als nötig berechnete Summe, aber doch eine wesentliche Erhöhung im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren: 2013 waren es 100.000€ 2014 dann 300.000€ 2015 waren es dann „schon“ 500.000€ 2016 rund 1 Million € 2017 und 2018 sind jeweils rund 1.700.000€ plus 300.000 € Planungsmittel für die Radwegführung an der Holzbachstraße im Haushalt verankert