Zuständigkeit Sanierung des Großen Hauses

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Prüfbericht des Kommunalen Prüfungsverbandes hat deutlich aufgezeigt, dass es bei Planung und Umbau des Curt-Frenzel-Stadions zu erheblichen Fehlern insbesondere bei der Projektsteuerung gekommen ist. Diese haben unter anderem zur unzureichenden Beteiligung der Mitglieder des Stadtrats sowie zu Umplanungen, die nicht von den zuständigen Gremien rechtzeitig genehmigt worden sind, geführt, und nicht zuletzt zu erheblichen Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen.

Dies darf kein zweites Mal passieren. Bei der Sanierung des Großen Hauses stehen Kosten von 100 Millionen Euro im Raum. Unsere Fraktion fordert daher dringend, aus dem Prüfbericht klare Konsequenzen zu ziehen.
Vor Baubeginn müssen die Projektziele (inhaltliche Anforderung an das Theater und damit verbunden die Raumgestaltung, Quantitäten, Qualitäten, Kosten und Termine) und die Zuständigkeiten (Projektleitung, zuständige städtische Ausschüsse, Zuständiges Referat, Koordinierung innerhalb der Referate) klar definiert werden.

Unsere Fraktion stellt daher folgenden

Antrag:

1. Die Projektleitung und Zuständigkeit für die Sanierung des Großen Hauses wird nicht mehr dem Kulturreferat zugeordnet.
2. Der Oberbürgermeister legt fest, bei welchem Referat, Bau- und oder Finanzreferat die Projektverantwortung liegen soll.
3. Der Oberbürgermeister sorgt für ein koordiniertes Vorgehen zwischen den Referaten und eine grundsätzliche Einbeziehung und rechtzeitigen (Vorab-)Information der zuständigen städtischen Gremien.

Begründung:

Die Erfahrungen aus den letzten großen Bauvorhaben, Stadtarchiv, Brechtbühne und Curt-Frenzel-Stadion, haben deutlich gemacht, dass Kulturreferent Peter Grab den Anforderungen an die Projektleitung großer Bauvorhaben nicht gewachsen ist. So wurde sowohl die Zuständigkeit beim Bau der Brechtbühne, beim Bau des Curt-Frenzel-Stadions und beim Bau des Stadtarchivs während der Bauphase vom Kulturreferat weg auf Bau – und oder Finanzreferat übertragen.

Zuletzt hat sich beim Curt-Frenzel-Stadion gezeigt, dass es wichtig ist, die Projektziele klar zu definieren und inhaltlich festzulegen und dann auch konsequent unter Beteiligung der zuständigen Gremien umzusetzen. Deshalb muss die Stadt sowohl die inhaltliche Debatte über die zukünftigen Anforderung an das städtische Theater führen (siehe Antrag zur Drchführung eines Theaterhearings), als auch eine klare Festlegung der Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten treffen.

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben, Fraktionsvorsiztender

Martina Wild, stv. Fraktionsvorsitzende

Eva Leipprand, stv. Fraktionsvorsitzende