Status: beantwortet
Sachstandsbericht und Fortentwicklung vom 21.03.2022
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Fraktionen von CSU und Bündnis90/Die Grüne stellen folgenden
Antrag:
Begründung:
Sowohl die starken Unwetter in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mit starken Überschwemmungen, als auch die nunmehr seit Monaten andauernde Corona-Pandemie zeigen, welch große Bedeutung dem Zivil-und Bevölkerungsschutz zukommt. Die Gesundheit und das Leben von vielen Menschen können im Fall eines Großschadensereignisses unmittelbar in Gefahr geraten. In einem hochverdichteten, urbanen Raum wie der Stadt Augsburg ist die nachhaltige Betrachtung und Koordination verschiedener Großschadens-Szenarien unabdingbar. Eine systematische Analyse, das Antizipieren von verschiedenen Szenarien (Blackout, Brand, Pandemie, Hochwasser, Industrieunfall, Bombenfund etc.) in Abhängigkeit von deren Wahrscheinlichkeit, ein professionelles und verstetigtes Risikomanagement, der Schutz von kritischer Infrastruktur, der ad-hoc-Schutz von Gesundheit und Kulturgut und die Vorhaltung von Ressourcen und Personalkapazitäten für den Schadensfall, sind für die Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Augsburg von zentraler Bedeutung, wie die vergangenen Monate überdeutlich gezeigt haben. Erforderlich ist auch, dass regelmäßige Übungen und Evaluationen der Strukturen stattfinden, um im Ernstfall schnell aufgebaut und in Einsatzbereitschaft versetzt werden zu können. Auch ist die Vielfältigkeit der Augsburger Stadtgesellschaft mit zu bedenken und zu überlegen, wie alle Menschen in Augsburg im Falle eines unvorhergesehenen Ereignisses sachgerecht informiert und erreicht werden können. Vorgedachte und klare Führungsstrukturen sowie Strukturen im Bereich der Versorgung, Medizin, externer und interner Kommunikation sowie der Rekrutierung und Ausbildung von Personal unter Zurverfügungstellung entsprechender Ressourcen wie IT-Ausstattung und Schutzmaterialien müssen Bedacht werden. Zu einer professionellen Analyse gehört auch, durch externe Fachleute bzw. Fachinstitutionen Schwachstellen und „Blinde Flecken“ in der aktuell bestehenden Katastrophenschutzstruktur aufzudecken und mit Optimierungsvorschlägen zu begleiten.
Die Stadt Augsburg ist im Bereich des Katastrophenschutzes – z.B. mit einem funktionstüchtigen Sirenensystem – nach Stand der Dinge gut aufgestellt. Die welt- und bundesweiten Erfahrungen der letzten Zeit zeigen aber, dass ein verstärktes Augenmerk auf den Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes gelegt werden muss.
Mit freundlichen Grüßen