Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus einem Bericht der AZ (online 12.09.2011) geht hervor, dass die Polizei im Bereich Jakobertor verstärkt Präsenz zeigt, um zu verhindern, dass sich dort eine Szene entwickelt. Aussage von Polizeisprecher Hartmann (laut AZ vom 12.09.2011): Am Königsplatz sind die Leute weg, am Oberhauser Bahnhof sind die Leute weg, jetzt sind sie hier“. Die Betroffenen seien jedoch auf der Suche nach anderen Orten, an denen sie sich treffen können.
Unsere Fraktion stellt daher folgende/n Anfrage/Antrag:
Wie stellt sich derzeit die Situation der „Szenetreffs“ in Augsburg dar?
Gibt es ein konkretes Konzept, das der Zusammenarbeit von Polizei und Stadt in diesem Bereich zugrunde liegt? Wenn ja, wie sieht dieses aus?
Wenn es kein Konzept gibt, stellen wir den Antrag, dass in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen, den einschlägigen Vereinen und Institutionen (Drogenhilfe, Kriminalpräventionsrat) ein entsprechendes Konzept erarbeitet und im zuständigen Ausschuss diskutiert wird.
Begründung:
Durch Beobachtungen und Berichterstattungen in der Zeitung entsteht der Eindruck, dass der jetzige Umgang mit Szenetreffpunkten nur dazu führt, dass es immer wieder Verlagerungen der Szene gibt, von einem öffentliche Platz zum nächsten. Dies ist auf Dauer für alle Beteiligten und Betroffenen unbefriedigend und sicher auch nicht zielführend unter dem Gesichtspunkt „Präventionspolitik“. Eine Diskussion über den Umgang mit den einzelnen Szenentreffs halten wir daher für dringend erforderlich.
Mit freundlichen Grüßen
Verena von Mutius, Stadträtin
Reiner Erben, Fraktionsvorsitzender