Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
die Mobilitätswende vor Ort ist ein unverzichtbarer Baustein der städtischen Klimaschutzstrategie.
Vor diesem Hintergrund stellt die Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag:
Die Geschäftsführung der Stadtwerke unterrichtet die städtischen Gremien innerhalb der kommenden drei Monate über ihre Strategie im Bereich Nahverkehr und den Ausbau des Straßenbahnnetzes.
Begründung:
Vertreter der SWA-Geschäftsführung wurden in den Medien in den vergangenen Wochen mit Aussagen wiedergegeben, die sich als Abkehr vom Ziel des Neubaus der Straßenbahnlinie 5 interpretieren lassen.
Auch mit Blick auf den neuen Nahverkehrsplan und die veränderten Finanzierungsregeln im Zuge des Deutschlandtickets wäre es wünschenswert, wenn die Stadtwerke ihre strategische Linie zum Nahverkehr und insbesondere zum Netzausbau darlegen und erläutern würden.
Mit freundlichen Grüßen