Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Anfrage zum Autoverkehr in der Maximilianstraße gestellt. Hintergrund sind Medienberichte, wonach die Kontrollen der Einfahrtsverbote an Sommerwochenenden zunächst eingestellt werden sollten, bevor diese Entscheidung offenbar wieder revidiert wurde. Die GRÜNEN wollen nun Klarheit über die Hintergründe der Entscheidungen sowie über den Stand der weiteren Aufwertung der Maximilianstraße.
Der Stadtrat hatte bereits 2025 ein Verkehrskonzept beschlossen, das eine Aufwertung und Begrünung der Maximilianstraße vorsieht. Die schon lange beschlossenen Zufahrtsbeschränkungen an den Sommerwochenenden gelten dabei als wichtiger Baustein, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Belastungen für Anwohner*innen durch unnötigen Autoverkehr und nächtlichen Lärm zu reduzieren.
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion: „Der Fortschritt der letzten Jahre hat gezeigt, wieviel Potenzial für eine lebenswerte Innenstadt in unserer Maximilianstraße steckt. Dazu gehören natürlich – wie vom Stadtrat beschlossen – mehr Begrünung, mehr Sitzmöglichkeiten, mehr Außengastronomie, mehr Raum für einen Aufenthalt ohne Konsumzwang wie auch ein neues Mobilitätskonzept für unsere Prachtmeile. Dass die Zufahrtsbeschränkungen zur Maxstrasse auch weiterhin wirksam umgesetzt werden, ist ein wichtige Voraussetzung, um die Aufenthaltsqualität hier wie in den letzten Jahren zu erhalten. Wenn Entscheidungen über deren Kontrolle getroffen und kurz darauf – für 4 Wochen – wieder geändert werden, braucht es Transparenz über die Strategie dahinter. Die Menschen vor Ort haben ein Recht darauf zu erfahren, wie solche Entscheidungen zustande kommen und wie die Stadt ein gutes Miteinander für alle in der guten Stube unserer Stadt sichern will.“
Dr. Deniz Anan, mobilitätsspolitischer Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion: „Die Zufahrtsbeschränkungen haben in den letzten Jahren unnötigen Durchgangsverkehr effektiv unterbunden und die Lärmbelastung insbesondere durch die sogenannte Autoposer-Szene verringert. Ohne regelmäßige Kontrollen funktionieren sie nicht. Wir wollen daher wissen, ob es stimmt, dass – wie berichtet – die Stadt den Verzicht auf Kontrollen erst bestätigt hat und dann zurückgerudert ist. Weiß in der gegenwärtigen Stadtregierung die linke Hand, was die rechte tut? Gleichzeitig interessiert uns, wie weit die Umsetzung des beschlossenen Verkehrskonzepts inzwischen vorangeschritten ist. Der Stadtrat hat eine klare Richtung vorgegeben: mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün für eine attraktivere Maximilianstraße. Wir erwarten, dass die Stadtregierung diesen Weg konsequent weiterverfolgt.“