Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei ihrer konstituierenden Sitzung am 21. April ihren Fraktionsvorstand neu strukturiert und gewählt. In Zukunft wird es wieder eine Doppelspitze geben. Zu diesem Duo wurden Martina Wild und Peter Rauscher ohne Gegenstimmen gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende fungieren künftig Marie Rechthaler und Dr. Deniz Anan. 

Peter Rauscher, Vorsitzender der GRÜNEN Stadtratsfraktion: “Unser neuer Fraktionsvorstand bringt viel Erfahrung mit  – eine gute Grundlage für die Arbeit, die jetzt vor uns liegt. Als zweitstärkste Kraft im Stadtrat haben wir in den Gesprächen mit SPD und CSU klar signalisiert, dass wir bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – für unsere Stadt, ihre Bürger*innen und für unsere Demokratie. Ein ernsthaftes Angebot für eine grüne Beteiligung hat es jedoch zu keinem Zeitpunkt gegeben. Nachdem uns Oberbürgermeister Florian Freund Mitte letzter Woche mitgeteilt hat, dass wir nicht Teil der sogenannten “Startmehrheit” sein werden, ist für uns klar: Wir gehen in die Opposition. 

Das nehmen wir an, und wir nehmen diese Rolle ernst. Eine starke, verlässliche Opposition ist zentraler Bestandteil einer lebendigen Demokratie. Wir werden genau hinschauen, nachfragen, eigene Anträge einbringen und Druck machen, wo es notwendig ist – inhaltlich fundiert, konstruktiv und fair. Das gilt auch für die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Parteien im Stadtrat. Denn die Herausforderungen sind konkret und im Alltag der Menschen spürbar: beim Klimaschutz, wenn sich die Stadt im Sommer weiter aufheizt oder beim ÖPNV, wenn Verbindungen nicht zuverlässig funktionieren. Augsburg kann sich hier kein Zögern leisten. Wir werden darauf drängen, dass Themen die Priorität bekommen, die sie brauchen”.

Martina Wild, Vorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion: “Wir GRÜNE wissen, was die Menschen in Augsburg bewegt, und wir wissen, wofür wir GRÜNE stehen: für konsequenten Klimaschutz und Artenvielfalt, für bezahlbares Wohnen sowie für soziale Verantwortung und Gerechtigkeit in unserer Stadt. Mit unserer neuen Fraktion und dem neuen Fraktionsvorstand setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass diese zentralen Zukunftsthemen im Stadtrat unter der neuen Stadtregierung nicht an Bedeutung verlieren. Im Gegenteil: Klimaschutz und Wohnen müssen ganz oben auf der Agenda stehen;  Demokratie, Kultur als Kitt der Gesellschaft und das gute Miteinander in unserer vielfältigen Stadt müssen gestärkt werden. Gerade deshalb bereiten uns die aktuellen inhaltlichen, organisatorischen und personellen Weichenstellungen von SPD und CSU Sorgen. Vieles deutet hier darauf hin, dass ausgerechnet wichtige Zukunftsthemen nicht die notwendige Relevanz bekommen, die eigentlich notwendig wäre. Klimaschutz, Demokratie und Kultur sind keine Nebensache – sie müssen nicht nur inhaltlich prioritär bearbeitet, sondern auch angemessen in den Strukturen der Stadtverwaltung verankert werden. Gerade mit Blick auf die kommenden Jahre werden wir dort daher genau hinschauen, klare Prioritäten für die Menschen und die Zukunft unserer Stadt einfordern und unsere Stimme klar und deutlich erheben. Verlässlich, engagiert und mit klarem grünen Profil.”



Beteiligte Personen