Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich stark irritiert über die Entwicklungen in der Maximilianstraße am vergangenen Wochenende. Obwohl die Stadtregierung versprochen hatte, die Kritik aufzunehmen und zusätzliche Maßnahmen und verstärkte Kontrollen durchzuführen, war die Maximilianstraße nach dem Deutschland-Spiel am Samstagabend voll mit Autos und Motorrädern, die sich zahlreich durch feiernde Menschen bewegten. Diese Ereignisse waren aus Sicht der GRÜNEN vorhersehbar. Nach den Diskussionen der vergangenen Wochen, den Beschwerden von Anwohnenden sowie den öffentlichen Ankündigungen der Stadt hätte aus Sicht der Fraktion gerade für die Zeit der Fußball-WM ein klares Konzept vorliegen müssen.
Peter Rauscher, Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion: „Nach den öffentlichen Erklärungen der Stadtregierung in den vergangenen Wochen sind wir davon ausgegangen, dass die chaotische Situation nun endet. Stattdessen gibt es auch dieses Wochenende wieder Bilder von Autos und Motorrädern, die durch Menschenmengen auf der Maximilianstraße auf und ab cruisen. Das Deutschland-Spiel vergangenen Wochenende kam nicht überraschend. Umso unverständlicher ist es, dass die vom Oberbürgermeister angekündigten Maßnahmen offensichtlich nicht rechtzeitig umgesetzt wurden bzw. nicht gegriffen haben. Solange die Maxstraße für den Autoverkehr geöffnet ist, braucht es effektive Lösungen, um an den Sommerwochenenden die Autoposer-Szene herauszuhalten. Das können Kontrollen durch Sicherheitspersonal sein, versenkbare Poller oder vergleichbare Maßnahmen. Die Konflikte zu reduzieren und ein friedliches Miteinander von Gastronomie, Besucher*innen und Anwohnenden zu ermöglichen, ist die Aufgabe der Stadtregierung. Was über Jahre aufgebaut wurde, darf nicht durch organisatorische Unklarheiten und verschobene Zuständigkeiten leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.“
Die Grünen erinnern daran, dass die Verkehrsberuhigung der Maximilianstraße über Jahre hinweg erfolgreich umgesetzt wurde und ein wichtiger Bestandteil der schrittweisen Aufwertung der Prachtmeile ist. Ziel war nie, Menschen am Feiern zu hindern, sondern ein sicheres und rücksichtsvolles Miteinander in der Innenstadt zu ermöglichen.
Martina Wild, Fraktionsvorsitzende der Grünen Stadtratsfraktion: „Die Maximilianstraße ist weit mehr als eine Verkehrsfläche. Sie ist Augsburgs Wohnzimmer, Treffpunkt, Kulturraum und Aufenthaltsort für alle Menschen. In der vergangenen Stadtratsperiode ist es gelungen, die Aufenthaltsqualität spürbar zu verbessern und ein besseres Gleichgewicht zwischen Gastronomie, Handel, Wohnen und Mobilität zu schaffen. Umso wichtiger ist es, dass die Stadtregierung das, was gut gelaufen ist, fortführt und mit einer klaren Linie handelt.
Wer mit der Forderung antritt, Ordnung in der Stadt zu schaffen, muss erkennen, wenn sich Probleme entwickeln. Statt wochenlang über Zuständigkeiten zu diskutieren, braucht es klare Verantwortlichkeiten und verlässliche Abläufe. Und wer öffentlich kommuniziert, für vier Wochen Kontrollen auszuprobieren, sollte dies dann auch zügig realisieren. Sonst sind Ankündigungen Luftnummern. Nun stehen die Sommernächte unmittelbar bevor. Jetzt muss endlich sichergestellt werden, dass die beschlossenen und kommunizierten Regelungen konsequent umgesetzt werden und die Maximilianstraße wieder der Ort ist, den viele Menschen in den vergangenen Jahren zu schätzen gelernt haben.“