Livemusik in der Maxstraße

Sehr geehrter Herr Dr. Ullrich,

wie einem Interview mit Ihnen vom 06.09.11 in der Augsburger Allgemeinen zu entnehmen ist, planen Sie bzw. das Ordnungsreferat zukünftig Livemusik vor Lokalen in der Maximilianstraße zuzulassen.

Dieser Vorstoß hat bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Verwunderung ausgelöst. Seit Jahren ist die Maximilianstraße eines der großen politischen Themen in der Stadt. Die unbefriedigende Entwicklung in den letzten Jahren war Anlass zu unterschiedlichen politischen Initiativen, so auch zu dem soeben beschlossenen Bebauungsplan 470 „Beiderseits der Maximilianstraße“. Mit diesem Bebauungsplan will die Stadt Fehlentwicklungen („Trading-down-Effekt“) insbesondere im Bereich der Gastronomie in den Griff bekommen. Es geht dabei “um ausdifferenzierte und tragfähige Regelungen zu Schank- und Speisewirtschaften sowie zu Vergnügungsstätten, um den Konflikten mit der bestehenden Wohnnutzung und mit anderen sensiblen Nutzungen wie Kirchen, Bildungsstätten und Kultureinrichtungen entgegenzutreten“. Der Umbau, der zweistellige Millionensummen kostet, hat gerade begonnen.

Aus diesen Gründen stellen wir folgende Anfrage, die spätestens im Allgemeinen Ausschuss am 28.9.11 beantwortet werden soll:

1. Inwiefern wurden die Ergebnisse und Empfehlungen des Forums Innenstadt von 2004 (Stadtratsbeschluss vom 16.12.2004, Drucksache-Nr. 04/00455) bei diesem Vorschlag berücksichtigt?
2. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden bisher die Genehmigungen für Musik im Freien erteilt bzw. – laut Ihrer Auskunft – durchgehend abgelehnt? Was hat sich an der rechtlichen Situation geändert, das eine zukünftige Genehmigung rechtfertigt?
3. Inwiefern steht hinter der Ankündigung dies zukünftig zuzulassen ein Gesamtkonzept? In welchem Umfang ist eine Genehmigung geplant? Wurden die AnwohnerInnen im Vorfeld einbezogen?
4. In welchem Zusammenhang stehen diese Vorschläge mit dem Gesamtumbau der Maxstraße und mit dem immer noch zu entwickelnden kulturellen Konzept für die Maxstraße?

Mit freundlichen Grüßen

Reiner Erben                        Eva Leipprand        Verena von Mutius               Dieter Ferdinand
Fraktionsvorsitzender    Stadträtin                  Stadträtin                                    Stadträtin