Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
der Berichterstattung der Tagespresse zufolge setzten die SWA beim diesjährigen Lechhauser Marktsonntag erstmals Ersatzbusse ein, deren Kosten von der Aktionsgemeinschaft Lechhausen zu tragen seien und, so die Darstellung der Akteurinnen und Akteure, die Durchführung des Marktsonntags in den Folgejahren gefährden könnten.
Aus diesem Grund stellen die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CSU folgenden Antrag:
Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Gremien nach Rücksprache mit den Stadtwerken über den Kenntnisstand. Sie teilt insbesondere mit
1. weshalb die Stadtwerke dieses Mal anders als in den Vorjahren Ersatzbusse eingesetzt haben.
2. in welchem Maße ein Spielraum bei der Umlage der Kosten auf die Aktionsgemeinschaft Lechhausen als Veranstalterin besteht.
3. wie die Veranstalterin vorab von den Maßnahmen und der Möglichkeit der Kostenumlage informiert worden ist.
4. in welchem Umfang in vergleichbaren Fällen (Veranstaltung mit erheblichem Mehrwert für die Stadtgesellschaft durch einen nichtkommerziellen Akteur) die Kosten umgelegt worden sind.
Begründung
Der Marktsonntag ist ein Höhepunkt im Kalender des Stadtteils Lechhausen. Wenn er nicht mehr stattfinden könnte, weil die Kosten des Ersatzverkehrs durch die Veranstalterin nicht mehr zu tragen wären, wäre dies überaus schade.
Mit freundlichen Grüßen
Grüne Fraktion:
– Peter Rauscher
– Dr. Deniz Anan
– Matthias Lorentzen
– Serdar Akin
CSU Fraktion:
– Leo Dietz
– Peter Uhl
– Horst Hinterbrandner
– Bernd Zitzelsberger